Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Online-Portals, die Bestellung digitaler Registerdokumente, die Zahlungsabwicklung sowie die digitale Bereitstellung.
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte, Bestellungen und Leistungen zwischen dem Anbieter und den Nutzern beziehungsweise Kunden dieses Online-Portals in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.3 Das Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer, soweit im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes angegeben wird.
1.4 Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig zu sein beziehungsweise zur Bestellung für das angegebene Unternehmen berechtigt zu sein.
1.5 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.6 Diese AGB können jederzeit über die Webseite abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.
2.1 Der Anbieter stellt über das Online-Portal eine Such-, Bestell- und Downloadmöglichkeit für digitale Registerinformationen und Unternehmensdokumente zur Verfügung.
2.2 Zu den angebotenen Dokumenten können insbesondere aktuelle Handelsregisterauszüge, chronologische Handelsregisterauszüge, Gesellschafterlisten, Registerbekanntmachungen, Unternehmensinformationen sowie weitere im Portal ausgewiesene digitale Dokumente gehören.
2.3 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, der Dokumentauswahl und der Zusammenfassung im Bestellprozess.
2.4 Der Anbieter ist kein Registergericht, keine Behörde und kein amtliches Registerportal. Die Leistung besteht in der Beschaffung, Aufbereitung, Bereitstellung oder Weiterleitung der bestellten digitalen Informationen nach Maßgabe des jeweiligen Angebots.
2.5 Die bereitgestellten Dokumente und Informationen ersetzen keine rechtliche, steuerliche, notarielle, wirtschaftliche oder insolvenzrechtliche Beratung.
2.6 Der Anbieter schuldet keine rechtliche Bewertung, keine Bonitätsentscheidung, keine steuerliche Einordnung des Kunden und keine Prüfung, ob ein bestimmtes Dokument für einen bestimmten Zweck geeignet ist.
3.1 Der Kunde ist dafür verantwortlich, das richtige Unternehmen, die richtige Registerstelle und das gewünschte Dokument auszuwählen.
3.2 Vor Abschluss der Bestellung werden dem Kunden die ausgewählten Dokumente, Preise und wesentlichen Vertragsinformationen angezeigt.
3.3 Der Kunde hat die angezeigten Angaben vor Abgabe der Bestellung sorgfältig zu prüfen.
3.4 Fehlerhafte Auswahlentscheidungen des Kunden begründen keinen Anspruch auf kostenlose Ersatzlieferung, sofern die Leistung wie ausgewählt bereitgestellt wurde.
3.5 Der Kunde ist verpflichtet, alle abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Dies gilt insbesondere für Name oder Firma, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Rechnungsanschrift, Land, USt-ID und Zahlungsdaten.
3.6 Der Kunde hat eine gültige und erreichbare E-Mail-Adresse anzugeben und sicherzustellen, dass E-Mails des Anbieters empfangen werden können.
3.7 Änderungen wesentlicher Daten, insbesondere der E-Mail-Adresse, Rechnungsdaten oder Zahlungsdaten, hat der Kunde zu aktualisieren, soweit dies für laufende Vertragsverhältnisse erforderlich ist.
4.1 Die Darstellung der Leistungen im Online-Portal stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
4.2 Der Kunde wählt zunächst ein Unternehmen und ein Dokument aus. Anschließend gibt er seine Rechnungs-, Kontakt- und Zahlungsdaten ein und bestätigt die im Bestellprozess vorgesehenen Pflichtangaben.
4.3 Durch Anklicken des abschließenden Zahlungs- oder Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die ausgewählte Leistung ab.
4.4 Der Anbieter kann dieses Angebot durch Bestellbestätigung, Zahlungsbestätigung, Bereitstellung des Downloads oder sonstige eindeutige Annahmeerklärung annehmen.
4.5 Schließt der Kunde die Seite, ruft eine andere Seite auf oder bricht den Vorgang vor Abschluss ab, wird der Bestellvorgang nicht abgeschlossen.
4.6 Nach Abschluss der Bestellung können dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail bestätigt und zusätzlich im Kundenbereich bereitgestellt werden.
4.7 Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht nicht. Der Anbieter kann Bestellungen ablehnen, wenn falsche Angaben gemacht werden, technische Hindernisse bestehen, Zahlungsrisiken auftreten oder der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung besteht.
5.1 Im Rahmen der Bestellung kann ein Kundenkonto angelegt oder ein bestehendes Kundenkonto genutzt werden.
5.2 Das Kundenkonto dient insbesondere der Verwaltung von Bestellungen, Downloads, Rechnungsdaten, Zahlungsstatus und vertragsbezogenen Mitteilungen.
5.3 Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
5.4 Der Anbieter ist berechtigt, ein Kundenkonto vorübergehend zu sperren, wenn Anhaltspunkte für Missbrauch, unbefugte Nutzung, Sicherheitsrisiken, Zahlungsstörungen oder falsche Angaben bestehen.
5.5 Der Kunde kann über das Kundenkonto seine Bestellungen einsehen und bereitgestellte digitale Dokumente abrufen, soweit diese weiterhin verfügbar sind.
6.1 Es gelten die im Bestellprozess angezeigten Preise.
6.2 Maßgeblich ist der Preis, der dem Kunden unmittelbar vor Abschluss der Bestellung angezeigt wird.
6.3 Preisangaben können je nach steuerlicher Behandlung brutto, netto oder mit gesondertem Hinweis auf Umsatzsteuer beziehungsweise Reverse-Charge erfolgen.
6.4 Gibt der Kunde eine USt-ID an, kann diese formal geprüft und mit dem ausgewählten Land abgeglichen werden.
6.5 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die angegebene USt-ID zutreffend, gültig und dem richtigen Unternehmen zugeordnet ist.
6.6 Wird eine ungültige, falsche oder nicht zuordenbare USt-ID angegeben, kann der Anbieter die Bestellung ablehnen, korrigieren oder steuerlich anders behandeln.
6.7 Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch erstellt und bereitgestellt. Der Kunde stimmt dem Erhalt elektronischer Rechnungen zu.
6.8 Rechnungen können per E-Mail übermittelt oder im Kundenbereich zum Abruf bereitgestellt werden.
6.9 Der Kunde ist verpflichtet, Rechnungsdaten vor Abschluss der Bestellung zu prüfen. Nachträgliche Rechnungsänderungen erfolgen nur, soweit dies rechtlich und technisch möglich ist.
7.1 Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Zahlungsprozess angezeigt.
7.2 Die Zahlung ist, soweit nichts anderes angegeben ist, sofort fällig.
7.3 Kartenzahlungen können über einen externen Zahlungsdienstleister abgewickelt werden.
7.4 Bei Nutzung eines Zahlungsdienstleisters gelten dessen technische Abläufe, Sicherheitsanforderungen und Zahlungsbestätigungen ergänzend.
7.5 Der Anbieter erhält vom Zahlungsdienstleister Informationen über Zahlungsstatus, Zahlungsreferenz und Betrag, jedoch keine vollständigen Kartendaten.
7.6 Kommt eine Zahlung nicht zustande, wird abgebrochen, zurückgebucht oder nicht bestätigt, besteht kein Anspruch auf Bereitstellung des Downloads, solange die Zahlung nicht erfolgreich abgeschlossen ist.
7.7 Bei Rückbuchungen, fehlerhaften Zahlungen oder Zahlungsstreitigkeiten kann der Anbieter den Zugang zu noch nicht bezahlten Leistungen sperren oder zurückhalten.
8.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich digital, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.
8.2 Eine postalische Lieferung findet nicht statt.
8.3 Die Bereitstellung kann über Kundenbereich, Downloadlink, E-Mail, E-Mail-Anhang oder eine vergleichbare digitale Zugriffsmöglichkeit erfolgen.
8.4 Soweit das bestellte Dokument technisch sofort verfügbar ist, erfolgt die Bereitstellung regelmäßig unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung und technischer Verarbeitung der Bestellung.
8.5 In Einzelfällen kann die Bereitstellung bis zu 48 Stunden dauern, insbesondere wenn externe Systeme, Registerquellen, manuelle Prüfung, technische Störungen oder Verfügbarkeitsprobleme eine sofortige Bereitstellung verhindern.
8.6 Der Kunde erhält die bereitgestellten Dokumente über die im Bestellprozess vorgesehene digitale Form. Wird zusätzlich eine E-Mail versendet, erfolgt diese an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
8.7 Der Versand per E-Mail ist kostenfrei, soweit im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist.
8.8 Kann ein Dokument nicht innerhalb von 48 Stunden bereitgestellt werden, kann der Anbieter den Kunden informieren und den Vorgang prüfen.
8.9 Ist eine Bereitstellung endgültig nicht möglich, kann der Anbieter eine Ersatzbereitstellung, Korrektur, erneute Bearbeitung oder Rückerstattung anbieten.
8.10 Verzögerungen können insbesondere durch Zahlungsprüfung, technische Wartung, Ausfälle externer Register- oder Datensysteme, fehlerhafte Kundendaten, Sicherheitsprüfungen oder höhere Gewalt entstehen.
8.11 Der Kunde ist verpflichtet, den bereitgestellten Download zeitnah zu prüfen und technische Abrufprobleme unverzüglich mitzuteilen.
8.12 Der Anbieter kann Downloadlinks oder Abrufmöglichkeiten aus Sicherheitsgründen zeitlich begrenzen oder an ein Kundenkonto knüpfen.
9.1 Verbraucher werden im Bestellprozess und in der Widerrufsbelehrung über ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht informiert.
9.2 Bei digitalen Inhalten kann der Kunde verlangen, dass die Leistung unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung bereitgestellt wird.
9.3 Soweit erforderlich, wird im Bestellprozess eine gesonderte Bestätigung zur sofortigen Bereitstellung und zu den Folgen für das Widerrufsrecht eingeholt.
9.4 Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
10.1 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, kann der Anbieter den Zugang zu noch nicht bezahlten Leistungen sperren und weitere Lieferungen zurückhalten.
10.2 Gesetzliche Verzugsfolgen bleiben unberührt.
10.3 Der Anbieter kann offene Forderungen mahnen, Zahlungsdienstleisterinformationen prüfen und weitere rechtlich zulässige Schritte einleiten.
10.4 Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind.
10.5 Zurückbehaltungsrechte des Kunden bestehen nur, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und gesetzlich nicht ausgeschlossen sind.
11.1 Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst störungsfreie Verfügbarkeit des Portals.
11.2 Eine permanente und jederzeit hundertprozentige Verfügbarkeit kann technisch nicht gewährleistet werden.
11.3 Einschränkungen können insbesondere durch Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Updates, technische Störungen, Zahlungsdienstleister, externe Datenquellen, Internetprobleme oder höhere Gewalt entstehen.
11.4 Der Anbieter kann den Zugang vorübergehend einschränken, wenn dies für Wartung, Sicherheit, Systemstabilität oder Fehlerbehebung erforderlich ist.
11.5 Ausfälle fremder Systeme, insbesondere Registerquellen, Zahlungsdienstleister, Hostinganbieter oder Internetdienste, können die Leistungserbringung verzögern.
12.1 Sollte ein bestelltes Dokument nicht verfügbar sein oder aus technischen Gründen nicht bereitgestellt werden können, wird der Vorgang geprüft.
12.2 Je nach Sachlage kann der Anbieter eine erneute Bereitstellung, Ersatzbereitstellung, Korrektur oder Rückerstattung anbieten.
12.3 Registerdokumente und Unternehmensinformationen beruhen auf den jeweils verfügbaren Register- oder Drittquellen.
12.4 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass fremde Registerdaten inhaltlich vollständig, aktuell oder fehlerfrei sind, soweit der Anbieter diese Daten nicht selbst erstellt.
12.5 Der Kunde hat bereitgestellte Dokumente nach Erhalt beziehungsweise Abruf auf offensichtliche Fehler, falsche Auswahl oder technische Mängel zu prüfen.
12.6 Unternehmer haben bestehende handelsrechtliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten zu beachten, soweit diese anwendbar sind.
12.7 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit diese AGB keine wirksamen abweichenden Regelungen enthalten.
13.1 Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbefristetes Recht, das bereitgestellte Dokument für eigene Zwecke zu nutzen.
13.2 Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weiterveräußerung, systematische Weitergabe oder gewerbliche Auswertung ist nur zulässig, soweit sie gesetzlich erlaubt ist oder ausdrücklich gestattet wurde.
13.3 Rechte Dritter, gesetzliche Schutzrechte, Urheberrechte, Datenbankrechte, Registerrechte und sonstige Nutzungseinschränkungen bleiben unberührt.
13.4 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, bereitgestellte Inhalte nur rechtmäßig zu verwenden.
13.5 Es ist untersagt, Urhebervermerke, Kennzeichnungen, Schutzvermerke oder technische Hinweise rechtswidrig zu entfernen oder zu verändern.
14.1 Es ist untersagt, das Portal missbräuchlich zu nutzen, technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder Sicherheitsfunktionen zu stören.
14.2 Automatisierte Massenabfragen, Scraping, Lasttests oder systematische Auslesevorgänge sind ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
14.3 Bei missbräuchlicher Nutzung kann der Anbieter Zugänge sperren, Bestellungen ablehnen und weitere rechtliche Schritte prüfen.
15.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
15.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
15.3 In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
15.4 Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
15.5 Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Verzögerungen oder Fehler, die ausschließlich auf fremde Systeme zurückzuführen sind, soweit den Anbieter daran kein Verschulden trifft.
16.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
16.2 Zur Durchführung der Bestellung können Zahlungsstatus, Bestellinformationen, Rechnungsdaten und Vertragsdaten verarbeitet werden, soweit dies für Vertrag, Zahlung, steuerliche Dokumentation und Kundenbereich erforderlich ist.
17.1 Der Anbieter kann technische Abläufe, Benutzeroberflächen, Zahlungsanbieter, Sicherheitsfunktionen oder einzelne Funktionen ändern, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und den Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt.
17.2 Änderungen dieser AGB können erforderlich werden, wenn sich rechtliche, technische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen ändern.
17.3 Für bereits abgeschlossene Einzelbestellungen gelten grundsätzlich die zum Zeitpunkt der Bestellung einbezogenen Bedingungen.
17.4 Für laufende Vertragsverhältnisse können Änderungen nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen angeboten werden.
18.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
18.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
18.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.
18.4 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
18.5 Soweit in diesen AGB Textform vorgesehen ist, genügt insbesondere eine Erklärung per E-Mail.
18.6 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Regelungen.
Stand: 14.09.2026